Hintergrund


Das Selbsthilfenetzwerk- wurde am 17. November 2006 von 17 Patienten aus der Not heraus ins Leben gerufen. Es ist ein Zusammenschluß von Patienten innerhalb der Arbeitsgemeinschaft Cannabis als Medizin (ACM). Diese Patienten sind zur Behandlung schwerer Erkrankungen auf Cannabis angewiesen, da eine Behandlung mit konventinellen Medikamenten unzureichend, oder mit schweren bis hin zu tödlich verlaufenden Nebenwirkungen verbunden ist.

Unser Ziel ist es, einen gemeinsamen Anbau von medizinischem Cannabis für unsere Selbstversorgung zu organisieren.

Wir haben uns zusammengeschlossen, weil wir die Ignoranz und Menschenverachtung die das Bundesinstitut für und Medizinprodukte (BfArM) und sein Dienstherr das gegenüber einnimmt, nicht mehr ertragen.

Im Jahr 2000 hat das Bundesverfassungsgericht die Klage von 7 Patienten, die sich ihr Recht auf medizinische Verwendung von Cannabis erstreiten wollten u.a. mit dem Hinweis zurückgewiesen, dass Patienten eine Sondererlaubnis für den Anbau und Erwerb durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) bekommen können. Urteil des Bundesverfassungsgerichtes als .pdf
Über 100 Patienten hatten daraufhin eine Ausnahmegenehmigung beantragt. Doch alle Anträge wurden abgelehnt, da die Versorgung von Patienten kein öffentliches Interesse darstelle BfArM Ablehnung 2000 als .pdf.

Das zuständige Verwaltungsgericht teilte diese Sicht der Dinge. Urteil des Verwaltungsgricht Köln als .pdf

Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 19. Mai 2005 Urteil des BVerwG als .pdf jedoch die Meinung des Bundesverfassungsgerichts bestätigt, nach dem Patienten vom BfArM nach Paragraph 3 des Betäubungsmittelgesetzes eine Ausnahmegenehmigung zur medizinischen Verwendung sonst illegaler erhalten können.

Trotzdem passierte über 1 weiteres Jahr nichts. Erst nachdem Patienten sich wiederum juristisch zur Wehr gesetzt hatten (diesmal durch eine Untätigkeitsklage gegen das BfArM), bekamen die Antragsteller einen Bescheid,welche Auflagen sie als Voraussetzung für eine Genehmigung erfüllen müssen. Unter Verweis auf Paragraphen des Betäubungsmittelgesetzes werden von den Patienten Voraussetzungen erwartet, wie sie allenfalls von Apotheken oder pharmazeutischen Unternehmen erfüllt werden können. BfArM Auflagen 2006 als .pdf
So wird eine Aufbewahrung des Cannabis in Panzerschränken, ein Anbau in Räumen aus Stahlbeton, eine Standleitung zur Polizei und ein Nachweis über eine Sachkenntnis im Umgang mit Betäubungsmitteln verlangt. Diese Sicherheitsmassnahmen sind zweifelsfrei angemessen für die Aufbewahrung harter Drogen in grösserer Menge, um einen Einbruchsdiebstahl und eine in der Folge mögliche Schädigung Dritter zuverhindern.
Die durch die Patienten zu medizinischen Zweckenbenötigten Mengen an Cannabis sind dagegen relativ gering. Eine schwere Straftat wie Einbruch, nur um gezielt an das Cannabis des Patienten zugelangen, das einen Marktwert allenfalls im Bereich mehrerer hundert Euro besitzt, erscheint nicht plausibel, wenn der potentielle Einbrecher ohne besondere Kenntnisse mit etwas Erde und Hanfsamen selbst an Cannabis gelangen kann.
Eine Schädigung Dritter wäre durch die Menge und die Art der Substanz THC, die den sog. "weichen Drogen" zugeordnet wird, aber auch dann ausgeschlossen.

Diese Auflagen, die keine Privatperson erfüllen kann sind deshalbnicht anders zu werten sind, als der Versuch des BfArM, uns erneut ins Leere laufen zu lassen. Eine menschenverachtende Haltung, die die Bundesregierung mit ihrer Stellungnahme zur kleinen Anfrage der Grünen ebenfalls untermauert.
Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen im Bundestag als .pdf

Das wollen wir verhindern. Wir haben uns zusammengeschlossen, um in einem gemeinsamen Anbau diese Auflagen zu erfüllen und hoffen, dass viele uns bei unserem Vorhaben unterstützen. Alle betroffenen Patienten, indem sie dem beitreten und ebenfalls einen Antrag beim BfArM stellen und alle anderen Menschen, indem sie uns tatkräftig unterstützen, mit Ihrem Fachwissen, Ihrem praktischen Können, Ihren Kontakten, Protesten und nicht zuletzt auch mit Geld.

Das ANTRAGSFORMULAR für die Mitgliedschaft im SCM.

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